
By Felix Till
Zeitung, der kurz vor der Europawahl 2009 erschien. Mit speedy schon populistisch anmutenden
Worten wurde der ehemalige Außenminister Frank Walter Steinmeier zitiert: „Jede Stimme
für Demokraten bedeute auch keine probability für Nationalsozialisten, Nazis und Radikale".
Dem eindringlichen Appell des Politikers zum trotz, entschied sich eine nicht zu
vernachlässigende Zahl europäischer Wähler für eine Partei am rechten Rand des politischen
Spektrums. In einigen Ländern erhielten die Rechten deutlich mehr als five% der Stimmen. Die
Europawahl im Jahr 2009 hat deutlich gezeigt, dass das rechte Lager durchaus im Stande ist,
eine entsprechend große Wählerschaft an sich zu binden. Die Interpretation dieser Zahlen
lässt verschiedene Rückschlüsse auf ein offenbar länderübergreifendes Wahlverhalten zu.
Denn auch die Wähler der neuen Mitgliedsstaaten, die im Zuge der ecu Osterweiterung
aufgenommen wurden, zeigten teilweise eine starke Affinität zum rechten Rand (z.B. Jobbik,
Ungarn, 14,8%). Für die westeuropäischen Mitgliedsstaaten der ecu hat die Wahl gezeigt,
dass rechte Parteien keine Randerscheinung sind und auch keinesfalls eine temporäres
Phänomen.
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