Der Weg zur GASP und ihrer Verankerung im Maastrichter by Jens Weis

By Jens Weis

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, observe: 2,3, Technische Universität Chemnitz (Politikwissenschaft – Internationale Politik), Veranstaltung: Europäische Sicherheitspolitik, 50 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, summary: Das Zusammenwachsen Europas bildet den integralen Bestandteil für die nächsten Generationen. Der europäische Gedanke scheint, so er in allen Bereichen Europas umgesetzt werden kann, die Kraft für eine wirtschaftliche sowie politische Einheit und eine gemeinsame Bewältigung bzw. Überwindung von Konflikten zu besitzen. Diesem Vorsatz stehen allerdings weitreichende, ungelöste Problemfelder gegenüber, die dieses Ziel höchst visionär anmuten lassen. Regionale Unruhen, Minderheitenkonflikte, ungleiche Ressourcenverteilung, Nationalismus, Macht- und Eliteninteressen, um nur einige davon zu nennen, sind längst nicht überwunden und bedürfen der Lösung. Dem Integrationsprozess Westeuropas, als einem Musterbeispiel zukünftigem Zusammenwachsens Europas, stehen vor allem Desintegrationsbestrebungen und Nationalitätenprobleme Osteuropas entgegen.

Mit welchen Mitteln versucht Europa auf diese Entwicklungen zu reagieren, welche Verfahren aus dem bisherigen Integrationsprozess wurden entwickelt und erweitert, um auf die außen- und sicherheitspolitischen Fragen Europas eine Antwort zu geben und welche Probleme sind dabei zu überwinden? Welche Positionen trafen und treffen immer noch aufeinander?

In dieser Arbeit soll versucht werden einen in den nächsten Jahren wohl zunehmend bedeutender werdenden Aspekt der europäischen Zusammenarbeit im Überblick zu schildern – den Weg zu einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). Ein so weitreichendes Thema wird in diesem Rahmen nicht erschöpfend abgehandelt werden können. Im Folgenden wird die Entwicklung der Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ) und die Fortführung der EPZ als GASP 1969-1993 Gegenstand der Betrachtungen sein. Dabei soll die institutionelle Entwicklung der EPZ zur GASP skizziert und die Standpunkte Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens, als ausgewählte Mitgliedsstaaten, während der Verhandlungen zur Politischen Union erläutert werden. Vorangestellt wird ein kurzer Abriss zu den Anfängen des Integrationsprozesses nach dem Zweiten Weltkrieg. Die Grundeinstellungen der Mitgliedsstaaten sind teilweise bis heute unverändert und daher nicht nur für die damaligen Bemühungen wichtig, sondern liefern auch das Verständnis für heutige Positionen. In dieser Entwicklung ist immer wieder das zögerliche Ringen um eine umfassende gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik ersichtlich. Es zeigt sich, dass die Defizite und Probleme der EPZ auch mit Maastricht nur unzureichend gelöst wurden.

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