Konstitutialismus, Macht und die Grenzen von by Eva Wegrzyn

By Eva Wegrzyn

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - quarter: united states, be aware: 1,7, Ruhr-Universität Bochum (Lehrstuhl für vergleichende Regierungslehre und Politikfeldanalyse), Veranstaltung: Verfassungsgerichtsbarkeit im internationalen Vergleich (Mastermodul Politikwissenschaft - Empirische Politikfeldanalyse), Sprache: Deutsch, summary: Verfassungen und Verfassungsgerichte haben sich, folgt guy Ran Hirschl und weiteren Autoren aus der Rechts- und Politikwissenschaft, im politischen Geschehen von demokratischen Staaten und Transformationsländern durchgesetzt. Merkmal dieser growth sei, neben dem move von Macht von repräsentativen Institutionen hin zu Organen der Justiz, die Kodifizierung von Grund- und Menschenrechten in den Verfassungen zahlreicher Staaten. Die Möglichkeit von Gerichten in das „Policy-making“ - die Möglichkeit soziale Interessen und Forderungen in bindende öffentliche Entscheidungen zu konvertieren - seien gestiegen. Gesellschaftliche Interessensgruppen sehen durch die Berufung auf bestimmte Freiheits- oder Menschenrechte bei letztinstanzlichen Gerichten eine probability ihre Anliegen erfolgreich durchzusetzen oder zu beschleunigen. Innerstaatlich und auf internationaler Ebene würden sie gar als “avenue of social swap“ betrachtet. Die Entwicklung um Konstitutionalisierung, Justizialisierung - oder wie es Hirschl formuliert gar „Juristokratie“ - wird nicht nur in Hinblick auf die demokratische Legitimität dieser Entwicklung skeptisch betrachtet. Zu Recht kann die Frage gestellt werden, inwieweit tatsächlich von einem übermächtig zu werden drohenden Akteur Verfassungsgericht gesprochen werden kann, ob dieser im tatsächlichen politischen Machtgefüge überhaupt – aus der Rational-Choice-Perspektive - eine tragende Rolle spielt.
Mit dem Vergleich der Rolle der beiden Obersten Gerichte Kanadas/der united states in Hinblick auf ihre Rechtssprechung zum Schwangerschaftsabbruch soll hier u.a. die Brauchbarkeit rationalistischer Theorien wie die von Tsebelis diskutiert, und auf ihre Brauchbarkeit im Untersuchungsfeld Konstitutionalismus geprüft werden.

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